Realität überholt Bundestag

Montag, den 8. März 2010

Soll der EU Kommission empfohlen werden, den Bordrollstuhl in die Flugverordnung aufzunehmen? Im Frühjahr steht die Bewertung der Flugverordnung an: Alle europäischen Staaten sollen der EU berichten, ob die Flugverordnung ausreichend umgesetzt wird. Auch in Deutschland steht eine Evaluierung an. Das Verkehrsministerium hat daher den Auftrag bekommen, dem Bundestag bis Ende 2009  schriftlich mitzuteilen, ob […]

Post aus Brüssel und Berlin

Sonntag, den 22. März 2009

Ende Oktober 2008 reichte ich die beiden Petititionen für barrierefreies Fliegen ein, in diesen Tagen erhielt ich zwei Antwortschreiben: eines vom Deutschen Bundestag, das andere vom EU Parlament in Brüssel. Berlin sagt, die „Ermittlungen“ seien abgeschlossen und die Petition wird „den als Berichterstattern eingesetzten Abgeordneten zugeleitet und dann im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages beraten“. Das […]

Petitionen – Barrierefreier Flugverkehr

Samstag, den 25. Oktober 2008

Die Petition Barrierefrei zugängliche Toiletten im Flugverkehr wurde online eingereicht beim Europaparlament am 25.10.2008 um 19:56 Uhr beim Bundestag am 25.10.2008 um 20:41 Uhr Momentan befinden sich beide Petitionen in der Prüfungsphase. Die Petition für den Bundestag im Wortlaut Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass Passagiere mit Mobilitätseinschränkungen, zum Beispiel Rollstuhlnutzer, einen barrierefreien Zugang zu […]